Aktuelles
Interessante Nachrichten der Gesundheitspolitik finden sie entweder im
ArztWIKI unter "Aktuelle Ereignisse" oder im "Durchblick Gesundheit":
Bundesverfassungsgericht: Praxen dürfen abgehört werden
Am 12. Oktober 2011 entschied das BVerfG, dass das Arzt-Patienten-Geheimnis weniger vertraulich ist, als das Gespräch mit einem Bundestagsabgeordneten:
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-12/telefon-ueberwachung-urteil
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-077.html
Gespräche mit Seelsorgern oder Verteidigern fallen nach Urteil des Gerichts unter das absolute Beweiserhebungsgebot, weil sie sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen können. Abgeordneten wird der Schutz vor dem Abhören wegen der "Institution des Parlaments" gewährt. Bei Ärzten, Steuerberatern oder Journalisten ist das Lauschverbot dagegen vom Einzelfall abhängig.
Lauschangriff auf Arztpraxen? - Nein, Danke!
"Die Koalitionspläne für ein neues BKA-Gesetz sind ein Angriff auf ... die
ärztliche Schweigepflicht und das Patient-Arzt-Verhältnis", kritisiert ...
Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe ... Schon seit 2007 werden ... einzig Kontakte und
Gespräche mit Abgeordneten, Seelsorgern und Strafverteidigern vor staatlichen
Ermittlungsmaßnahmen absolut geschützt. Andere Berufsgeheimnisträger wie
Ärzte und Journalisten unterliegen nur einem relativen Schutz...
"...Patienten müssen sich genauso wie Mandanten von Strafverteidigern sicher
sein, dass sie sich ... ihrem Arzt offenbaren können. Es gibt ... keine schlüssige
Begründung dafür, dass das Verhältnis zwischen Abgeordneten und Wählern
schützenswerter ist als das zwischen Ärzten und Patienten. Abhörverbote,
Verschwiegenheitspflichten und Zeugnisverweigerungsrechte gehören zu den
unabdingbaren Rahmenbedingungen ärztlicher Berufsausübung. Sie erst
garantieren das für das Patienten-Arzt-Verhältnis so wichtige
Vertrauensverhältnis. ..."
http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=3.71.5877.6799.6803
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wiefelspütz sieht das allerdings anders:
Im Namen der SPD wies Dieter Wiefelspütz den Ärztepräsidenten zurecht. Er habe zwar hohen Respekt vor der Arbeit der Mediziner, sehe aber ihre Rolle im Staatsgebilde als untergeordnet gegenüber der Arbeit von Abgeordneten und Strafverteidigern. "Das Parlament ist ein wenig wichtiger als ein Arzt." (heise.de)
Dr. Wiefelspütz wörtlich in abgeordnetenwatch.de:
Eine Vorschrift wie Art.47 GG existiert für Ärzte nicht. Ich halte es auch nicht für richtig, eine solche Vorschrift in das Grundgesetz einzufügen. Ein Arzt ist - so wichtig seine Arbeit sein mag - nicht Mitglied eines Verfassungsorgans.
Wollen Sie etwas dagegen tun? Dann zeichnen Sie mit!
Der Orthopäde Philipp Roth aus Rheinland-Pfalz hat jetzt eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht:
"Der Deutsche Bundetag möge beschließen, dass der Berufsgeheimnisträgerschutz für Ärzte ... dem der Rechtsanwälte, Seelsorger und Abgeordneten gleich zu stellen ist."
Der vollständige Text - bis 15.Februar 2012 zum Mitzeichnen - findet sich hier:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=21612
Die Gesundheitskarte ist so sicher wie die EC-Karte!
Vertrauen Sie auf unseren Datenschutz? Spätestens seit dem aktuellen Daten-Skandal dürfte die Glaubwürdigkeit aller Sicherheits-Versprechen zu hinterfragen sein:
http://www.abendblatt.de/daten/2008/08/19/923748.html?s=1
...
Für ihren Umgang mit Daten geriet gestern auch die Krankenkasse DAK in die
Kritik. Nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report Mainz" hat die DAK im
Rahmen eines Gesundheitsberatungsprogramms für chronisch Kranke 200 000
Datensätze mit vertraulichen Gesundheitsinformationen an die Privatfirma
Healthways übertragen, die mittels eines Callcenters in der Nähe von Berlin im
Auftrag der DAK Patienten berät.
VISION 2020 - das Recht auf Augenlicht
Eine Minute - und 10 Millionen Wunder!
Wollen Sie wissen, was sich dahinter verbirgt? Dann klicken Sie auf diesen Link:
Sie haben das Recht auf Kostenerstattung
Seit Jahren schon haben wir alle das Recht auf eine medizinische Behandlung, die über das hinaus geht, was die gesetzlichen Krankenkassen bieten dürfen. Geregelt wird das im §13 SGB V.
bundesrecht.juris.de/sgb_5/__13.html
Wer es einfacher verständlich nachlesen möchte, kann sich hier informieren:
www.kostenerstattung-entwickeln.de
Kassen - Vorstandsgehälter
Wenn Sie wissen wollen, wieviel Geld der Vorstand Ihrer Kasse verdient, dann können Sie das unter folgendem Link nachlesen:
www.krankenkassen.de/ref/vorstandsgehaelter-2010/
Dazu eine Anmerkung zur Barmer-GEK: Die bisherige Vorsitzende Birgit Fischer wechselt zum Verband forschender Arzneimittelhersteller (vfa), was zu heftigen Diskussionen führt:
www.aerzteblatt.de/v4/news/news.asp
"CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte: „Eine linke Sozialdemokratin wird oberste Pharmalobbyistin, das ist so, als würde Trittin Chef des Atomkonzerns EON.“ Fischer ist ehemalige nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin und seit 2001 Mitglied im SPD-Parteivorstand."
Online-Abgleich in der Praxis - Chaos absehbar?
Am 18. Juni hatte der Bundestag in 2. Lesung einer Gesetzesänderung zugestimmt. Lesen Sie dazu die Seiten 13/14 dieses Antrags:
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/021/1702170.pdf
"Die ... Ärzte ... prüfen bei der erstmaligen Inanspruchnahme ihrer Leistungen durch einen Versicherten im Quartal die Leistungspflicht der Krankenkasse ..."
Dieser Antrag wurde gegen massiven ärztlichen Widerstand angenommen. Unter folgenden Links lesen Sie die Stellungnahmen:
www.stoppt-die-e-card.de/index.php
Künftig sollen die Praxen die „Identitäten“ der Patienten über ein zentrales Datennetz prüfen und nur nach erfolgter zeitintensiver Prüfung und Rückmeldung Patienten behandeln dürfen.
Falls die Rückmeldung negativ ist, müssen die Kranken finanziell sofort Vorkasse leisten. Egal, ob der Grund der negativen Rückmeldung zutreffend, nicht zutreffend oder einfach im Nichtfunktionieren des riesigen Datennetzes begründet ist.
Nach der Einführung der unsinnigen Praxisgebühr ist dies ein weiterer Schritt, um die Arztpraxen mit Bürokratie zu belasten und die Patienten zu langen Wartezeiten zu zwingen. In den großen Gebieten unseres Landes ohne schnelle DSL-Leitungen wird eine rasche ärztliche Versorgung bei online Antwortzeiten von bis zu 20 Minuten pro Patientenkarte unmöglich gemacht.
Sensible Daten wie die Teilnahme an „Chronikerprogrammen“ Brustkrebs oder Diabetes gehören auch zu den „Versichertenstammdaten“ und sollen im Rahmen der geplanten Datenkontrolle in zentralen Rechneranlagen gespeichert werden. Arzt- und Zahnarztpraxen sind aber keine „Patientenkontrollstellen“. Kranke müssen unbürokratisch behandelt werden können. Das Management der Versichertendaten ist originäre Aufgabe der Krankenkassen.
elektronische Gesundheitskarte - und mögliche Folgen ...
Aktuell ist eine Speicherung aller Patientendaten in einem Servernetz
geplant - die Karte selbst enthält nur den Schlüssel, um diese Daten
abrufen bzw. weiter ergänzen zu können. Welche Konsequenzen es
haben kann, wenn Patientendaten einmal die Arztpraxis verlassen und
digital gespeichert werden, ist derzeit in Kalifornien zu beobachten:
http://www.apotheke-adhoc.de/index.php?m=1&id=3078
Und auch die "Tagesschau" hat inzwischen die Brisanz des Themas erkannt:
http://www.tagesschau.de/inland/gesundheitskarte108.html
In Nordrhein bemüht man sich - gegen den Widerstand des Deutschen Ärztetages und der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) - derzeit um den "Roll-out" der e-Card. Die Meinung der dortigen Ärzte beschreibt der "Kölner Stadt-Anzeiger":
„Die Politik verlangt von mir, dass ich meine ärztliche Schweigepflicht aufgebe“, ereifert sich Smarsly darüber. Und Augenarzt Dr. Martin Utsch aus Siegburg, der nicht nur Mediziner, sondern auch Informatiker ist, pflichtet ihr bei. Das Risiko des Datenmissbrauchs sei viel zu groß.
...
Wenn er ein Rezept über die eGK ausstelle, könne die Kasse das noch ändern, bevor der Patient damit in der Apotheke war, nennt der Kardiologe Dr. Rami Rabahieh ein konkretes Beispiel dafür, wie die Kassen in ein paar Jahren in die Therapie eingreifen könnten.
Mit diesem Hintergrundwissen erscheint der folgende Werbespot von IBM in einem ganz neuen Licht:
www-05.ibm.com/de/werbung/download/smarter_planet_health_30sec.mpg
"Wir können darin Muster erkennen" - wie bei einer Rasterfahndung. Oder wie kürzlich bei einigen bekannten großen Unternehmen. Oder wie in totalitären Systemen. Der gläserne Patient - wollen wir das? "Die Welt ein bisschen smarter?"
Ärzte kündigen aus Protest gegen tendenziöse Berichterstattung ihre Zeitungs-Abos
www.presseportal.de/pm/61299/1694632/aerztenachrichtendienst_verlagsgesellschaft_mbh_aend
Der "Ärztliche Sachverständigenrat für eine verantwortungsvolle Medizin in Deutschland" ruft bundesweit alle Ärzte auf, am 15. Oktober 2010 ihre Zeitungs- und Zeitschriftenabos zu kündigen: "Wir sind die ständige Falschberichterstattung über Ärzte in den Medien leid und werden diese Fehlinformationen nicht mehr in die Wartezimmer lassen", erläutert Dr. Michael D. Lütgemeier, Sprecher des Sachverständigenrates.
...
"Zum einen übernehmen die Medien ... den Begriff der ... ,Vorkasse', die Ärzte angeblich fordern. ...Zum anderen nennen die Medien bei den angeblich so hohen Arzteinkommen ständig den Umsatz, aus dem aber Sach- und Personalkosten noch bestritten werden müssen. Das ist hochgradig unseriös", sagt er.
"...Bei der Kostenerstattung erhalten die Patienten nach der Behandlung eine Rechnung, die sie bei Ihrer Kasse einreichen... Mit Vorkasse hat das überhaupt nichts zu tun - in der Regel sollten die Kassen so schnell erstatten, dass ihre Mitglieder nicht in Vorleistung gehen müssen. Die Kassen fürchten die Kostenerstattung aber wie der Teufel das Weihwasser. Dadurch entstünde endlich Transparenz, - nämlich darüber, welcher mittlerweile lächerliche Bruchteil der ständig steigenden Mitgliedsbeiträge bei den Ärzten an der Basis ankommt"...
...
Der "Ärztliche Sachverständigenrat für eine verantwortungsvolle Medizin in Deutschland" hat sich nach dem Vorbild des amerikanischen "Physicians Committee for Responsible Medicine" im Ärztenetzwerk Hippokranet.de gegründet...
Heimliche Rationierung - endlich öffentlich
Manche haben es schon lange geahnt, andere wollten die Geschichten nicht glauben: In der Medizin bekommen nicht mehr alle alles...
Ärztemangel - wieso eigentlich?
Gerade auf dem Land macht sich der Ärztemangel zunehmend bemerkbar. Warum nur wenige nach dem Medizinstudium Landarzt werden wollen, schreibt BILD hier:
Gesundheitspolitik
Wollen Sie wissen, was wir Ärztinnen und Ärzte von den Parteien und ihrer Gesundheitspolitik halten?
www.durchblick-gesundheitspolitik.de
Und hier die Meinung eines Arztes mit einem prominenten Bruder: Grönemeyer
www.sueddeutsche.de/gesundheit/335/491699/text/
Wollen Sie auch wissen, was Patientinnen und Patienten von der Politik halten? Hier erfahren Sie etwas von Renate Hartwig:
www.patient-informiert-sich.de
Augenärzte online
Anläßlich der letzten Gesundheitsreform hat die Augenärzteschaft der Region eine Informationsplattform aufgebaut:
Weitere Nachrichten finden Sie hier:
www.morgenweb.de/region/mannheim/artikel/20090219_srv0000003828053.html
Honorar reicht nur noch für Lazarett-Medizin
Zwischen Arzt und Patient darf nur eines zählen: Vertrauen
Wie wenig von dem angeblichen Honorarzuwachs für Praxen in Baden-Württemberg wahr ist, stellen die KV und die Landesärztekammer Baden-Württemberg richtig:
www.kvbawue.de/start-kvbw/nachrichten.html
...Fakt aber ist vielmehr, dass es nach Berechnungen dramatische Verluste in allen Fachgruppen gibt, teilweise in zweistelliger Höhe! „Dies ist die Folge der politisch und gesetzlich vorgegebenen Zentralisierung beim Honorar...
www.aerztekammer-bw.de/35/01presseinformationen/anzeige-bmg.html
..."Das eigentlich Skandalöse ist, dass diese einseitige Kampagne auch noch aus Steuergeldern finanziert wird, die besser in die medizinische Versorgung der Bürger gesteckt worden wären."...
Ärztliche Versorgung existentiell bedroht
Die Landesärztekammer Baden-Württemberg sieht ein Praxensterben im "Ländle" voraus:
www.aerztekammer-bw.de/35/01presseinformationen/versorgung.html
Landesärztekammer Baden-Württemberg warnt vor Folgen der Gesundheitspolitik
"... Aus heutiger Sicht müssen sich Politik und Staat die Frage gefallen lassen, ob sie bewusst den Tod der wohnortnahen ärztlichen Versorgung vorbereiten?"
Im Zusammenspiel mehrerer politisch veranlasster Neuregelungen sieht die Ärzteschaft - in Baden-Württemberg sind das mehr als 54.000 Ärztinnen und Ärzte - die ärztliche Versorgung nicht nur gefährdet, sondern existenziell bedroht...
Die ersten Vorboten sind bereits jetzt erkennbar: In Rheinfelden "rechnet es sich nicht mehr":
www.badische-zeitung.de/rheinfelden/hausarztpraxis-rechnet-sich-nicht--16669218.html
Wo verschwinden die teuren Kassenbeiträge?
Irgendwie scheint niemand so recht eine Antwort darauf zu haben. Aber eine Lösung zu mehr Transparenz wird in FOCUS online vorgeschlagen:
Systemausstieg durch MEDI Baden-Württemberg
Am 11. März 2009 fand eine Protestveranstaltung von MEDI in der Schleyer-Halle in Stuttgart statt:
www.medi-deutschland.de/nachrichten_kat_4.php
Vor hundert Jahren gab es bereits einen ähnlichen Konflikt:
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?src=heft&id=59517
Weitere Informationen zum Thema Systemausstieg in der heutigen Zeit
finden Sie hier:
http://www.durchblick-gesundheit.de/content/red.otx/1177,57151,0.html
MEDI-Patienteninformation
Liebe Patientinnen, liebe Patienten,
...
Geht es nach der Politik, werden Hausarztpraxen durch Call-Center,
Case-Manager oder die allseits bekannte „Schwester Agnes“ ersetzt,
Fachärzte werden in die von Kapitalgesellschaften finanzierten
Medizinischen Versorgungszentren gedrängt. Es sind Ihre
Versichertenbeiträge, die dann in die Taschen der Aktionäre fließen.
Wurden Sie gefragt, ob Sie das wollen? ... Fragen Sie Ihren Abgeordneten,
was er dazu zu sagen hat...
Den vollen Text finden Sie hier:
http://www.medi-deutschland.de/seite.php?seite=478
Liste lesenswerter Links
Immer wieder kommen Fragen von Patientinnen und Patienten zur aktuellen
Gesundheitspolitik und der neuen Reform. Zu diesen Themen gibt es eine
Reihe interessanter Links:
http://www.patient-informiert-sich.de
http://www.diekrankheitskarte.de
Hier speziell:
diekrankheitskarte.de/index.php
http://www.stoppt-die-e-card.de
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/
Haben Sie sich auch schon einmal über die Zweiklassen-Medizin in
Deutschland geärgert? Die BILD-Zeitung weiß, woran das liegt:
Exemplarische Aufstellungen der Gebühren für eine tierärztliche,
kassenärztliche und private Behandlung finden Sie auch hier:
http://web.archive.org/web/20050204223023/www.solga.de/urologie/tiermensch.html
http://www.arztwiki.de/wiki/Honorarvergleich_EBM-GO%C3%84_anhand_ausgew%C3%A4hlter_Beispiele
Sind Sie schon einmal einem Lufthansa-Steward begegnet, der
eigentlich "Doktor" ist? Lesen Sie hier, warum ein Arzt lieber als
Flugbegleiter arbeitet:
Adieu, Kollege Dr. Christian Rauscher! Ein Allgemeinarzt aus Karlsruhe
wandert aus in die Schweiz. Seine Gründe für diesen Schritt legt er
hier dar:
http://www.presseportal.de/pm/61059/1224612/medi_deutschland?search=medi
Good bye, Kollege Pesantes! Ein Hamburger Hautarzt verlässt uns
und geht nach Irland. Warum? Hier steht's:
http://www.bild.de/BILD/news/wirtschaft/2008/08/27/gesundheitssystem-ruiniert-arzt/meine-putzfrau-verdient-mehr-als-ich.html%5B/BTOMehrfachBild#
Tschüss, Kollege Dr. Josef Bubla! Ein Allgemeinarzt aus Rheinfelden schließt seine Praxis für immer - sie rechnet sich nicht mehr:
www.badische-zeitung.de/rheinfelden/hausarztpraxis-rechnet-sich-nicht--16669218.html
Systemausstieg - nicht nur in Baden-Württemberg, auch in Bayern
brandaktuell:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/laenderspiegel/art2388,808225
Hier erfahren Sie, was ein bayerischer Hausarzt und CSU-Kreisrat
nachdenkenswert findet:
http://www.arztwiki.de/wiki/Jan_Erik_D%C3%B6llein
Halten Sie seine Gedanken alle für Unsinn? Wie kommt dann Verdi
zu einer ähnlichen Auffassung?
http://publik.verdi.de/2008/ausgabe_04/leben/gesundheit/seite_18/A2
Oder lesen Sie hier:
http://www0.pafnet.de/berichte-und-meldungen/4749
Sie wollen wissen, wie die e-Card funktionieren wird?
In Österreich gibt es sie schon! Klicken Sie beim österreichischen
Hausärzteverband auf das "e-card-Tagebuch":
www.hausaerzteverband.at/news_ecard_archiv.html
Oder wollen Sie wissen, wie man die Daten auf der Chipkarte manipuliert? Hier wird es gezeigt:
Für unsere englischsprachigen Patienten gibt es eine
"unheimliche" Pizza-Bestellung:
http://www.aclu.org/pizza/images/screen.swf
Und hier die modifizierte deutsche Übersetzung zum Nachlesen:
http://www.busch-telefon.de/artikel/1211905010t65.pdf
